Eigentumsschutz ist gesellschaftliche Kernaufgabe
20.06.2012 09:34
Gewonnenes Terrain nicht aufs Spiel setzen
„Der Schutz privaten Eigentums ist eine gesellschaftliche Kernaufgabe. Insbesondere das private Immobilieneigentum trägt in hohem Maße zu wirtschaftlicher und sozialer Stabilität in Deutschland bei.“ Das sagte Haus & Grund-Präsident Rolf Kornemann anlässlich des diesjährigen Verbandstages von Haus & Grund Deutschland in Nürnberg. Die jetzige Bundesregierung habe die Rolle privater Eigentümer erkannt und einige wichtige Entscheidungen getroffen oder zumindest in die Wege geleitet. Kornemann nannte unter anderem die neu ausgerichtete Stadtentwicklungspolitik, das Mietrecht sowie die Steuerpolitik. „Diese Entscheidungen sind wichtige Signale an die privaten Hauseigentümer, dass es auch in Zukunft lohnt, sich für eine gute und sichere Wohnraumversorgung zu engagieren“, betonte Kornemann.
Er warnte jedoch davor, dieses gewonnene Terrain sogleich wieder aufs Spiel zu setzen. Die Forderungen verschiedener Oppositionsparteien etwa nach einer höheren Besteuerung von Vermögen, die zuerst private Immobilieneigentümer träfe, seien ebenso kontraproduktiv wie stetig steigende Grund- und Grunderwerbsteuern. „Auf die privaten Eigentümer warten in den kommenden Jahren wahre Herkulesaufgaben, beispielsweise bei der energetischen Ertüchtigung der Häuser und deren barrierearmen Umbau. Das alles kostet viel Geld. Vor diesem Hintergrund machte es keinen Sinn, die Eigentümer in noch höherem Maße als heute mit Steuern, Abgaben und bürokratischen Lasten zu belegen“, mahnt Kornemann.
Hintergrund: Private Eigentümer verfügen über 77 Prozent aller Wohnungen und bieten über 60 Prozent aller Mietwohnungen in Deutschland an. Sie investieren jährlich rund 95 Milliarden Euro in ihre Immobilien, davon über 30 Milliarden Euro in die energetische Modernisierung.
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